„Regelmäßige Kontrollen“ – aber was heißt das?

Radfahrer und E-Scooter in der Hildener Fußgängerzone sorgen immer wieder für Beschwerden

Wer regelmäßig in der Hildener Fußgängerzone unterwegs ist, kennt das Bild: Zwischen Passanten und Außengastronomie fahren immer wieder Radfahrer und E-Scooter, obwohl dies zu den entsprechenden Zeiten nicht erlaubt ist. Auch Leser unserer Hildener Community weisen uns regelmäßig darauf hin. Wir wollten deshalb von Stadt und Polizei wissen: Wie häufig wird eigentlich kontrolliert – und mit welchem Erfolg?

„Regelmäßig“ – aber ohne Zahlen

Die Polizei erklärt, sie habe die Verkehrssituation in der Fußgängerzone „im Blick“. Im Rahmen der täglichen Streifentätigkeit und durch den Bezirksdienst würden regelmäßig Kontrollen durchgeführt. Zusätzlich gebe es gemeinsame Bestreifungen mit dem Kommunalen Ordnungsdienst. Wie häufig 2024, 2025 und 2026 tatsächlich kontrolliert wurde, kann die Polizei allerdings nicht beziffern. Auch Zahlen zu festgestellten Verstößen, Verwarnungen oder Bußgeldern liegen nicht vor. Die Kontrollen würden nicht so statistisch erfasst, dass eine entsprechende Auswertung möglich sei.

Damit bleibt am Ende viel typischer Verwaltungssprech: Die Situation ist im Blick, es wird regelmäßig kontrolliert, bei Verstößen wird eingeschritten und auch künftig soll weiter kontrolliert werden. Nur: Wie intensiv und wie erfolgreich? Das bleibt offen.

Unsere Stichprobe: fünf bis zehn Verstöße in 30 Minuten

Unsere eigenen Wahrnehmungen lassen zumindest Zweifel aufkommen, ob die bisherigen Kontrollen ausreichend abschrecken. Wir sind regelmäßig in der City und zählen gelegentlich bei einer Tasse Kaffee selbst mit. Das ist ausdrücklich keine repräsentative Erhebung. Auffällig ist das Ergebnis trotzdem: Innerhalb von nur 30 Minuten beobachten wir häufig fünf bis zehn Radfahrer, die verbotswidrig durch die Fußgängerzone fahren. Das entspricht bei diesen Stichproben einem Verstoß etwa alle drei bis sechs Minuten. Hinzu kommen E-Scooter.

Uniformierte Kontrolle hat einen Haken

Ein Problem liegt auf der Hand: Wer einen uniformierten Polizeibeamten oder Mitarbeiter des Ordnungsdienstes sieht, wird vermutlich rechtzeitig absteigen. Die Polizei selbst weist darauf hin, dass die sichtbare Präsenz uniformierter Beamter bereits zu regelkonformem Verhalten beitragen könne.

SpielPlus-Hilden

Das ist durchaus erwünscht, erschwert aber gleichzeitig die Feststellung, wie häufig tatsächlich gegen das Fahrverbot verstoßen wird. Deshalb haben wir nach Kontrollen in Zivil gefragt. Diese seien nicht grundsätzlich ausgeschlossen, würden derzeit allerdings nicht als eigenständiges Kontrollkonzept verfolgt.

Andere Polizeibehörden kontrollieren gezielt

Dass gezielte Schwerpunktkontrollen möglich sind und anschließend auch konkrete Ergebnisse genannt werden können, zeigen aktuelle Beispiele.

Im Rheinisch-Bergischen Kreis führte der Verkehrsdienst am 17. September einen kreisweiten Sondereinsatz zum Schutz von Fußgängern durch. An nur diesem einen Kontrolltag wurden 19 Fahrrad-, Pedelec- und E-Scooter-Fahrer verwarnt, weil sie verbotswidrig in Fußgängerzonen unterwegs waren. Wie viele Stunden kontrolliert wurde und ob auch zivile Beamte eingesetzt wurden, geht aus der Polizeimeldung nicht hervor.

Noch deutlicher ist das Beispiel Essen und Mülheim. Dort kontrollierte die Polizei am selben Tag gezielt von 7 bis 18 Uhr. Ein Schwerpunkt waren ausdrücklich die Fußgängerzonen. Die Bilanz nach elf Stunden: 47 E-Scooter-Fahrer und 35 Radfahrer mussten Verwarngelder zahlen, weil sie dort verbotswidrig gefahren waren – zusammen 82 Verstöße allein in den Fußgängerzonen.

Warum nicht auch einmal gezielt in Hilden?

Die Beispiele lassen zumindest eine Frage zu: Warum führt man nicht auch in Hilden gelegentlich eine gezielte Schwerpunktkontrolle durch und veröffentlicht anschließend die Ergebnisse? Niemand erwartet eine permanente Polizeipräsenz in der Mittelstraße. Wenn Bürger aber wiederholt Beschwerden äußern und auch unsere eigenen Stichproben regelmäßig mehrere Verstöße innerhalb kürzester Zeit zeigen, muss die Frage erlaubt sein, ob die bisherige Form der Kontrolle ausreichend und effizient ist.

Vor allem fehlt eine nachvollziehbare Bilanz: Wie oft wird kontrolliert? Wie viele Verstöße werden festgestellt? Wie häufig wird tatsächlich sanktioniert? Und verbessert sich dadurch die Situation? Darauf gibt es derzeit keine belastbaren Antworten.

Vertrauen ist gut. Kontrolle wäre besser – und eine gelegentliche gezielte Kontrolle mit anschließend nachvollziehbarer Bilanz vielleicht ein guter Anfang.

Quelle: Stadt Hilden, Polizei Mettmann

Bericht: LT

Fotos/Video: anzeiger24.de

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