Der Beschluss zum geplanten Regenbogenzebrastreifen in Hilden sorgte im Sommer für hitzige Diskussionen in den sozialen Medien. Nun, nach der Kommunalwahl, könnte das Projekt möglicherweise auf der Kippe stehen. Denn die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat und in den Ausschüssen haben sich verändert und noch ist der Auftrag nicht erteilt.
Ursprünglicher Beschluss mit knapper Mehrheit
Kurzer Rückblick. Auf Betreiben der Hildener Grünen hatte der Stadtentwicklungsausschuss den farbenfrohen Zebrastreifen beschlossen. Unterstützung kam damals von der SPD und der Allianz für Hilden, deren eine Stimme am Ende das sprichwörtliche Zünglein an der Waage war. Darüber hatten wir berichtet.
In den sozialen Medien stieß der Beschluss jedoch auf heftige Kritik. Viele Bürger äußerten Unverständnis: „Braucht man nicht, kostet nur Geld“, lautete der Tenor zahlreicher Kommentare.
Wahlverlierer und politische Verschiebungen
Bei der Kommunalwahl im September kam dann die politische Quittung: Die Allianz für Hilden schaffte den Wiedereinzug in den Rat nicht und die Grünen verloren rund ein Drittel ihrer Stimmen. Ob die Diskussion um den Regenbogenzebrastreifen zu diesem Absturz beigetragen hat, bleibt Spekulation, aber ganz von der Hand zu weisen ist der Zusammenhang nicht.
Die Allianz erklärte auf Nachfrage, sie habe dem Beschluss nur zugestimmt, weil die Stadtverwaltung signalisiert habe, die Finanzierung in Höhe von mehreren tausend Euro sei „kein Problem“, sie erfolge aus dem bestehenden Budget für die Straßenunterhaltung. Doch genau das sorgt nun für Kritik: Denn damit fehlen diese Gelder an anderer Stelle, etwa bei der Markierung von Fahrradwegen oder Sicherheitszonen.
Gibt es schon einen Termin für eine Realisierung?
Der Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 25. Juni 2025 soll, so die Stadt auf Anfrage, im Zuge ohnehin geplanter Markierungsarbeiten im Stadtgebiet umgesetzt werden. Da jedoch Markierungen, die der Verkehrssicherheit dienen, stets Vorrang haben, kann derzeit kein konkreter Ausführungstermin benannt werden. Sobald die Planung abgeschlossen ist, wird die Maßnahme aber wohl zeitnah umgesetzt.
Rechtlich ist aber auch eine Kehrtwende möglich
Die Stadtverwaltung bestätigt auf Anfrage:
Eine Entscheidung eines Ausschusses, in einer Angelegenheit, für die der Ausschuss die abschließende Entscheidungskompetenz hat, kann im Grundsatz durch eine spätere Entscheidung dieses Ausschusses oder durch eine Entscheidung des Rates wieder aufgehoben bzw. rückgängig gemacht werden. Hierzu bedarf es einer Initiative aus einer Fraktion oder einer Gruppe von Ratsmitgliedern in Form eines Antrags. Dieser müsste anschließend von einer Mehrheit beschlossen werden.
Die Frage ist nur: Wer ergreift jetzt die Initiative?
Bericht: LT
Fotos/Video: anzeiger24.de/Fotomontage
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