SPD: ‚Warum darf in Nachbarstädten länger gefeiert werden?‘
Karibik-Nacht und mittwochs Livekonzerte in Langenfeld, diverse Events und Stadtfeste in Monheim, sechs Wochen lang durchgehend „Haaner Sommer“ – im Vergleich zu unseren Nachbarstädten haben viele Menschen in Hilden das Gefühl: Hier ist irgendwie nichts mehr, oder nicht mehr viel los.
Doch nicht nur das, meint die SPD Hilden: „In der Vereinslandschaft besteht seit längerem Irritation darüber, auf welcher Grundlage und mit welchem Ermessen ordnungsrechtliche Verfügungen erstellt werden“, sagt Ratsherr Kevin Buchner im Gespräch mit anzeiger24.de. In den Nachbarstädten werden oftmals Veranstaltungen bis Mitternacht – auch im Innenstadtbereich – genehmigt. „Dies würden sich auch die Hildener Vereine wünschen, die in Hilden [auf dem Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz, Anm.d.Red.] nur bis 22 Uhr Livemusik spielen dürfen und ihre Veranstaltung um 23 Uhr beenden müssen“, so Buchner.
Und was ist mit dem Nove-Mesto-Platz?
Die SPD hatte deshalb bei der Stadtverwaltung angefragt, wo denn in der Innenstadt überhaupt größere Veranstaltungen möglich sind.
Die Antwort aus dem Rathaus: „Durch die enge Bebauung im Stadtgebiet gibt es nicht viele Plätze und Bereiche, die von ihrer Größe und aufgrund der Umgebungsbebauung für große Veranstaltungen geeignet sind.“
Da stehen bestenfalls der Dr.-Ellen-Wiederhold-Platz, die Mittelstraße und der Alte Markt zur Verfügung. Dort werden ja auch zahlreiche Veranstaltungen ausgerichtet, etwa die Laufstegschau „Hilden à la Mode“, das Weinfest, der Künstlermarkt, das Schützen- und Itterfest, der Weihnachtsmarkt oder das Sommerfest des portugiesischen Heimatvereins.
Zur „Sperrstunde“ bis 23 Uhr erklärt die Verwaltung: „Ausnahmen werden nicht erteilt, da dem berechtigen Anwohnerschutz Rechnung zu tragen ist.“
SPD-Ratsherr Kevin Buchner
Doch was ist mit dem Nove-Mesto-Platz und seiner schönen großen Fläche? Hier finden nicht nur zweimal in der Woche der Markt, sondern auch Events wie das Itterfest, die St. Sebastianer-Kirmes oder die Mantelteilung des St. Martins-Zuges statt.
Eigentlich eine gute Voraussetzung, und „dieser Platz wurde zur Zeit seiner Erbauung auch als Festplatz in der Stadtmitte geplant“, berichtet Kevin Buchner.
Die Realität sieht jedoch heute anders aus: Der Bereich ist umschlossen von Wohnungen, und „die Reflexion des Schalls würde zu unzumutbaren und letztlich auch verbotenen und durchaus auch zivil- sowie strafrechtlich relevanten Lärmbelästigung der Anwohnerinnen und Anwohner führen“, erklärt die Stadtverwaltung. „Dies auch schon vor der gesetzlich geschützten Nachtruhezeit ab 22 Uhr.“
Außerdem ist seit 1989 notariell festgelegt, dass neben den Wochenmärkten nur eine bestimmte Anzahl von Veranstaltungen zugelassen ist. „Nach dem sogenannten Freizeitlärmerlass des Landes Nordrhein-Westfalen sind schädliche Umwelteinwirkungen zu vermeiden oder zu vermindern“, erklärt das Rathaus weiter. „Die zulässigen Immissionsrichtwerte in Kerngebieten an Werktagen sowie an Sonn- und Feiertagen außerhalb der Ruhzeiten würden aufgrund der Kombination aus Beschallung und Gästeverkehrslärm an dieser Örtlichkeit mit Sicherheit nicht eingehalten werden können. Es ist daher davon auszugehen, dass Klagen der Anwohnerschaft, die sich gegen erteilte Genehmigungen von lärmintensive Festveranstaltungen dem Nové-Město-Platz richten, vor den Gerichten erfolgreich wären.“
Daher könnten auf dem Nove-Mesto-Platz „nur Veranstaltungen ohne nennenswerte Beschallung genehmigt werden“ – also im Prinzip keine weiteren mehr…
Und nun?
Was fängt die SPD jetzt mit dieser Auskunft an? „Wir werden die Antwort der Verwaltung nach der Sommerpause bewerten“, sagt Kevin Buchner. „Es wäre wünschenswert, wenn in einem nächsten Schritt die Wünsche der Hildener Vereine und Verbände lösungsorientiert mit dem ordnungsrechtlichen Ermessen zusammengebracht werden.“
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Bericht: Achim Kaemmerer
Archivfotos: anzeiger24.de
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