Zwei Welten treffen aufeinander. Braut sich da etwas zusammen?
Zum Glück ist alles weitgehend friedlich abgelaufen: Am Montagabend, 27. Dezember, sind mehrere hundert „Spaziergänger“ durch die Hildener Innenstadt geschritten.
Parallel dazu haben die „Omas gegen Rechts“ eine Gegendemo angemeldet. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter von politischen Parteien und sozialen Organisationen sind ihnen bei dem Marsch über die Mittelstraße unter Polizeibegleitung gefolgt.
Was so harmlos klingt, birgt aber reichlich Konfliktstoff in einer ohnehin schon aufgeheizten Stimmungslage.
Was sind „Spaziergänger“?
So genannte „Spaziergänger“ sind aus anderen Städten bekannt: Darunter befinden sich meistens Menschen, die die Corona-Politik, die Schutzmaßnahmen und den Druck auf nicht geimpfte Menschen kritisieren.
Was in Hilden auffiel: Beim Gang durch die Stadt am Montagabend präsentierte niemand ein Protestplakat, und es skandierte niemand einen Spruch. Es war also keine klare „Botschaft“, keine Zuordnung zu „Querdenkern“ oder ähnlichen Gruppierungen erkennbar, die den „Impfverweigerern“ und „Corona-Leugnern“ zugeschrieben werden.
Gerade das macht die Aktion so nebulös: Was wollen die Teilnehmenden eigentlich bezwecken? Warum können sie nicht einfach ihre Versammlung anmelden?
Hinzu kommt die beklemmende Gemengelage: Was passiert, wenn die „Spaziergänger“ und die Gegen-Demonstranten aufeinander treffen?
Leider konnten wir und auch die Polizei an diesem Abend und in dem Trubel keine offiziellen Anführerinnen oder Anführer ausfindig machen, mit dem oder der man mal hätte reden können.
Polizei: „Spaziergang“ als „stiller Protest“
Wir haben die Kreispolizei Mettmann nach ihren Erfahrungen befragt.
Ein „Spaziergang“ gilt als „stiller Protest“ gegen die Regierung, berichtet uns Polizeihauptkommissarin Diane Dulischewski von der Pressestelle: „Wir gehen von einer politischen Meinungsäußerung aus.“ Anfangs, in anderen Städten, war ein „Spaziergang“ noch eine „spontane“ Aktion. Aber dann haben sich diese „Spaziergänge“ mehrfach wiederholt, so dass man nicht mehr von „spontanen“ Treffen sprechen könne.
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Daher hätten bereits Gerichte diese Art der Kundgebung als Versammlung eingestuft, die angemeldet werden müssen – erst recht in der Pandemie.
Inzwischen gibt es diese „Montags-Demos“ (der Begriff hat seinen Ursprung bei der Protestbewegung der DDR-Bürgerinnen und Bürger von 1989 gegen das damalige SED-Regime) regelmäßig in ganz Deutschland – und nun auch in Hilden?
Und wie geht die Polizei damit jetzt um? Die Einsatzkräfte haben eine schwere Aufgabe zu bewältigen, wenn es zur Konfrontation kommt.
Sie könnte es sich ganz einfach machen: Wenn es keine Versammlungsleiter(innen) und keine offizielle Anmeldung gibt, wird die Veranstaltung schlicht und ergreifend aufgelöst.
Doch so einfach ist das in der Praxis eben nicht, erklärt PHK Diane Dulischewski: „Die freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut und wichtig für den politischen Diskurs. Und solange es keine strafbaren Handlungen gibt oder die Situation eskaliert, werden wir nicht eingreifen.“
Zum Ende des Demo-Zuges kam es am Alten Markt zu einer solch brisanten Auseinandersetzung: Anhänger der „Spaziergänger“ und der Gegen-Demo beschimpften sich auf einmal gegenseitig. Glücklicherweise blieb es nur bei Worten, allerdings in einem höchst aggressiv-aufgeladenen Tonfall.
Was aber, wenn es bei zukünftigen „Spaziergängen“ und Gegen-Demos nicht mehr so glimpflich abläuft?
Die Beamten seien „wachsam“, behalten die Szene im Auge und müssen sehr sensibel mit der Situation umgehen, erklärt dazu PHK Diane Dulischewski.
Was sagen die „Omas gegen Rechts“?
Die „Omas gegen Rechts“ und ihre Anhängerschaft wollen nicht zulassen, dass sich die „Spaziergänge“ in Hilden etablieren. Daher die Gegen-Demo, die ordnungsgemäß bei der Polizei angemeldet wurde.
Dabei haben sich viele Teilnehmende mit markigen Sprüchen positioniert. So stand beispielsweise auf den Plakaten: „Hilden stellt sich quer gegen ‚Querdenker‘“, „Impfen, testen, Maske, Abstand = Solidarität“ oder „Querdenker-Egoismus tötet“.
Einige Passanten kritisierten jedoch diese Aussagen als zu pauschal – sind alle „Spaziergänger“ gleich „Querdenker“? Und was genau ist eigentlich ein „Querdenker“? Ganz heißes Eisen.
Da prallten also zwei Welten aufeinander – und die Anspannung war spürbar nahe.
Eine Initiatorin der „Omas gegen Rechts“, die aus Angst vor Anfeindungen namentlich nicht genannt werden möchte, kündigte auf Nachfrage von anzeiger24.de an, an jedem Montag mit einem Stand und Plakaten bereit zu stehen und stellt aber auch klar: „Keinesfalls darf es wieder zu Rangeleien kommen. So etwas wollen wir nicht!“
Ihre Haltung zu den „Spaziergängern“ ist ebenso deutlich: „Sie sehen sich selbst als harmlos und berechtigte Rebellen, und speziell in Hilden geben sie sich bürgerlich-wohlwollend, genau wie die AfD.“ Für Tatsachen – nämlich über die Gefahr von Covid 19 oder die Wirkung der Schutzimpfung – seien sie jedoch „unerreichbar, was ich für extrem gefährlich halte.“
Nach dem Abend sei sie „noch besorgter als vorher, aber auch etwas ratlos“, bekennt die „Oma“.
Denn wie soll das nun weitergehen?
Bericht/Foto/Video: Achim Kaemmerer
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