Mahnwache: 15 Jahre Widerstand gegen CO-Pipeline
„Unser gemeinsamer Kampf geht weiter“, das war die Botschaft der Initiative „Stopp Bayer-COvestro-Pipeline“ bei der Mahnwache zum 15-jährigen Bestehen am vergangenen Samstag. Etwa 50 Menschen hatten sich an diesem Nachmittag beim „CObelisk“ an der Richrather Straße in Hilden versammelt.
Zur Erinnerung: Am 14. Februar 2007 hat die BayerMaterialScience (BMS) die Baugenehmigung für die umstrittene Leitung erhalten, die giftiges Kohlenmonoxid zwischen den Standorten Krefeld-Uerdingen und Dormagen transportiert. Die Rohre wurden auf einer Trasse verlegt, die unter anderem durch Hilden, Langenfeld und Monheim führt – teilweise unter Privatgrundstücken, die dafür enteignet wurden; dafür hatte das Land NRW extra ein Gesetz erlassen, das die Gegner aber für verfassungswidrig halten.
Inzwischen wird die CO-Pipeline von der Leverkusener Covestro AG betrieben, eine Firma zur Herstellung von Polymerwerkstoffen.
Landrat Hendele: Gericht hat Warnungen der Feuerwehr ignoriert
Die Initiative will verhindern, dass die Leitung in Betrieb geht. Der Kampf hat einen Dämpfer erhalten, weil das Oberverwaltungsgericht Münster nun entschieden hat, dass die Pläne und Gesetze der BMS/Covestro und der damaligen Landesregierung nicht rechtswidrig seien.
Damit wäre eigentlich der Weg frei für die Inbetriebnahme – also genau das, was die Gegner nicht wollen.
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Doch die Initiative will nicht aufgeben.
Rückendeckung bekommen die Aktivisten und Anlieger von vielen Bürgermeistern der betroffenen Städte sowie von Thomas Hendele, Landrat vom Kreis Mettmann. Bei seiner Ansprache kritisierte er die Oberverwaltungsrichter: Die vielen Risiken mit verrosteten und vielfach mangelhaft verschweißten und auf freiem Feld gebogenen Rohren seien „als im Vorverfahren abgehandelt“ abgetan und nicht überprüft worden, erklärte er bei der Versammlung. Warnungen der Feuerwehren über fehlende Rettungsmöglichkeiten von vergifteten Anwohnern seien ignoriert worden. Daher müssten noch „intensive und langwierige Nacharbeiten folgen“.
Außerdem sind noch weitere Verfahren zu den Grundstücks-Enteignungen und der ➤ Planänderungsgenehmigung aus dem Jahr 2018 anhängig.
Zu den 15 Jahren Widerstand werden also wohl noch ein paar hinzu kommen…
Bericht: Achim Kaemmerer
Quelle: Pressemitteilung „Stopp Bayer-COvestro-Pipeline, 14. Februar 2022
Foto: anzeiger24.de
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