Rollen, Aufgaben und Verantwortung in der Operationsführung werden neu festgelegt
Nach dem Mauerfall und dem vorläufigen Ende des „Kalten Krieges“ schien es so, als wäre die deutsche Bundeswehr bei der Aufgabe der Landesverteidigung nicht mehr gefordert. Das Ergebnis sieht man heute: die Verteidigungsarmee ist ein Sanierungsfall – und das in einer „Zeitenwende“, in der wieder Angriffsszenarien aus dem Osten drohen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will nun die Bundeswehr neu strukturieren, damit sie für den Fall der Fälle „gerüstet“ ist.
Am 4. April 2024 stellte er sein Konzept dafür vor.
Ziel sei es, Rollen, Aufgaben und Verantwortung der Akteure in der Operationsführung festzulegen, Schnittstellen zu reduzieren und das System „kriegstüchtig“ zu reformieren.
Dies soll mit folgenden Maßnahmen gelingen:
- Der Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum (CIR) wird eine eigenständige Teilstreitkraft, die hybride Bedrohungen analysieren und taktische Aufgaben, z.B. den elektronischen Kampf mit Störsendern gegen Sprengfallen, übernehmen soll.
- Dem Heer werden die Heimatschutzkräfte zugeordnet, um eine bestmögliche Vorbereitung auf den Verteidigungsfall bereits im Grundbetrieb sicherzustellen.
- In der Luftwaffe wird eine Continuing Airworthiness Management Organisation (kurz: CAMOBw) eingerichtet, um den technischen Zustand der Luftfahrzeuge zu überwachen.
- Das bislang dem Ministerium unterstellte Luftfahrtamt der Bundeswehr wird zur Luftwaffe übergehen.
- Das Operative Führungskommando der Bundeswehr (OpFüKdoBw) erteilt und priorisiert Aufträge zum Einsatz von Kräften an die vier Teilstreitkräfte. Auf Grundlage seiner Planung werden den Teilstreitkräften auch die für die Aufträge nötigen Unterstützungskräfte – wie Sanität, Logistik, ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr oder Feldjäger – zugeordnet. Die Teilstreitkräfte verantworten weiterhin die taktische Führung.
- Das Operative Führungskommando wird die zentrale Ansprechstelle für operative Belange für die Verbündeten und Organisationen wie NATO und EU sowie für deutsche Behörden und Organisationen, die Sicherheitsaufgaben auf Bundes- und Landesebene wahrnehmen.
- Unter der truppendienstlichen Führung eines neuen Unterstützungskommandos (UstgKdoBw) werden die Gesundheitsversorgung, die Logistik und die Fähigkeiten ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr, Feldjägerwesen und Civil Military Cooperation Command (CIMICCivil Military Co-Operation) sowie weitere zentrale militärische Dienststellen wie das Planungsamt der Bundeswehr verortet.
- Die Streitkräfte werden von bundeswehrgemeinsamen Aufgaben entlastet, die ebenso gut durch zivile Mitarbeitende übernommen werden können, z.B. der Wehrverwaltung.
- Im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen wird eine direkt dem Bundesministerium der Verteidigung zu unterstellende neue Abteilung „Fachaufgaben Bundeswehr“ eingeführt.
Ab dem 8. April 2024 wird Minister Pistorius außerdem rund 20 Soldaten als Vorkommando nach Litauen entsenden, um mit den mehr als 5.000 bereits stationierten Soldatinnen und Soldaten die Nato-Ostflanke zu stärken.
Bericht: Achim Kaemmerer
Foto: SimoneVomFeld/Pixabay